Rechtsprechung
| BPatG, 22.11.2005 - 5 W (pat) 401/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.10.2002 - X ZR 112/99
"Kupplungsvorrichtung II"; Anforderungen an die Darstellung der Erfindung
Auszug aus BPatG, 22.11.2005 - 5 W (pat) 401/04
Es genügt, wenn sie sich aus dem Inhalt der Gebrauchsmusterschrift insgesamt ergeben (vgl. hierzu für das Patentrecht BGH GRUR 2003, 223, Ls, 225 - "Kupplungsvorrichtung II"). - BGH, 13.12.1994 - X ZB 9/94
"Lüfterkappe"; Zurücknahme des Widerspruchs im Gebrauchsmusterlöschungverfahren
Auszug aus BPatG, 22.11.2005 - 5 W (pat) 401/04
Entgegen der Auffassung der Gebrauchsmusterinhaberin kann diese teilweise Rücknahme des Widerspruchs nach ihrem Wirksamwerden nicht ihrerseits wieder rückgängig gemacht werden (vgl. BGH GRUR 1995, 210, Ls4, 211, 2.c - "Lüfterkappe"). - BGH, 11.03.1997 - X ZB 10/95
"Einkaufswagen"; Erledigung der Hauptsache im Gebrauchsmusterlöschungsverfahren; …
Auszug aus BPatG, 22.11.2005 - 5 W (pat) 401/04
Eine Ausnahme von der in der vorstehend zitierten BGH-Entscheidung angesprochenen Regelung wäre allenfalls dann möglich, wenn sich der Verzichtserklärung nicht mit der notwendigen Eindeutigkeit entnehmen ließe, in welchem Umfang das angegriffene Gebrauchsmuster aufgegeben werden soll (vgl. BGH GRUR 1997, 625, Ls2 - "Einkaufswagen").